Bernhard Klee, ZVEI
Im ersten Schritt ist die EuP nur eine Rahmenrichtlinie. Die Richtlinie fordert, dass die Produkte so zu gestalten sind, dass die Umweltauswirkungen reduziert werden können. Im zweiten Schritt werden detaillierte Anforderungen für einzelne Gerätegruppen festgelegt. Energieeffizienz hat in der Richtlinie eine große Bedeutung und gilt für die Wertschöpfungskette – vom Material bis zum Recycling bzw. zur Verschrottung. Die Übernehme in nationales Recht soll im dritten Quartal 2007 erfolgen. Ein Vorabreport soll bis Ende des Jahres 2006 und der Schlussbericht Mitte 2007 vorliegen. Die Richtlinie hat Auswirkungen auf die Normungsstrategien, in deren Gremien die Unternehmen aktive mitarbeiten müssen.
Die REACH-Richtlinie ordnet die Regulierung der Stoffe neu. Hier werden eindeutige Regeln zur Zulassung von Chemikalien festgelegt, die Beweislast wird umgekehrt und die Vermarktung ist von eindeutigen Daten abhängig. Sicherheitsdatenblätter müssen erstellt werden, um die Informationen innerhalb der Lieferkette weiterzugeben. Die Anforderungen an die Datenblätter, der Zugang und die Aufbewahrungsfristen sind ebenfalls geregelt. Da von dieser Richtlinie alle Stoffe betroffen sind, wird auch die Elektroindustrie massiv von REACH betroffen sein.
Die Vorgaben der europäischen RoHS werden weltweit unterschiedlich umgesetzt: In Japan existieren keine gesetzlichen Vorgaben, sondern eine Selbstverpflichtung der Industrie; in China gibt es ein vergleichbares Gesetz wie in Europa mit einigen verschärfenden Änderungen; in den USA gilt bis auf wenige Bundesstaaten zurzeit keine Regelung.
Für die europäische RoHS sind die neuen Ausnahmeregelungen der ersten Stakeholder Konsultationen zu beachten. Allerdings wurde auch nach den Änderungen keine bessere Aussage zum Begriff „homogenes Material“ getroffen. Orgalime hat einen Leitfaden für die WEEE und die RoHS herausgegeben. Dieser kann über den ZVEI bezogen werden.
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